Kanada hat am Montag einen Gesetzesentwurf zur Bek?mpfung ausl?ndischer Einmischung vorgelegt - wenige Tage nachdem das Land einen Bericht ver?ffentlicht hatte, in dem behauptet wurde, es habe eine ?chinesische Einmischung“ in seine Wahlen gegeben.

(Foto von VCG)

Kanadas Gesetzentwurf zur Bek?mpfung ausl?ndischer Einmischung sei ein weiterer Versuch ist, die Feindseligkeit gegenüber China zu schürenund zeige die starke Abh?ngigkeit von den USA in der Au?enpolitik des Landes, urteilen Experten.

Wenn Kanadas Hype um die angebliche ?chinesische Einmischung“ anhalte, k?nne das zu Spannungen in den derzeit ohnehin eher lauwarmen Beziehungen zwischen den beiden L?ndern führen und den normalen bilateralen Austausch beeintr?chtigen, warnen politische Analysten.

Laut Bloomberg will die Regierung des kanadischen Premierministers Justin Trudeau von Personen, die Lobbyarbeit betreiben oder anderweitig im Namen einer ausl?ndischen Regierung handeln, verlangen, dass sie diese Aktivit?ten ?ffentlich registrieren. Das neue Gesetz wurde am Montag zusammen mit einer Reihe anderer ?nderungenim kanadischen Parlament vorgestellt, die ?die Verfolgung illegaler ausl?ndischer Einflussnahme erleichtern“ soll.

Am Freitag hatte Kanada einen Zwischenbericht ver?ffentlicht, in dem behauptet wird, es gebe Beweise für ausl?ndische Einmischung in die letzten beiden Bundeswahlen. China steche dem Bericht nach?als Hauptverursacher einer solchen Einmischung hervor“, berichtet die BBC.

China habe nie und werde niemals ein Interesse daran haben, sich in die inneren Angelegenheiten Kanadas einzumischen, erkl?rte dagegen der Sprecher des chinesischen Au?enministeriums, Lin Jian, w?hrend einer regul?ren Pressekonferenz am Montag. Die sogenannte ?ausl?ndische Einmischung Chinas“ sei nichts anderes als eine Lüge, die politischen Zwecken diene, urteilte er scharf. ?China fordert Kanada auf, die Fakten zu respektieren und sich ihnen zu stellen, seine ideologische Voreingenommenheit abzulegen und grundlose Angriffe und Verleumdungen gegen China sofort einzustellen“, forderte Lin.

?Die Einführung des neuen Gesetzes, das auf grundlosen Anschuldigungen der chinesischen Einmischung in die kanadischen Wahlen basiert, ist einmal mehr der Versuch des Landes, Unfreundlichkeit und Feindseligkeit gegenüber China sowohl im In- als auch im Ausland zu schüren“, erkl?rte auch Li Haidong, Professor an der China Foreign Affairs University, am Mittwoch gegenüber der Global Times.

Der Vorgang zeige, wie ?dunkel“ Kanadas allgemeine Politik gegenüber China sei, urteilt Li. Das Land versuche aktiv, in der nationalen und internationalen ?ffentlichkeit Argwohn und Misstrauen gegenüber China zu schüren, erkl?rt der Experte.

Wang Yiwei, Professor an der School of International Relations an der Renmin University of China, er?rterte gegenüber der Global Times am Mittwoch, dass Kanadas jüngste Ma?nahme auch als Ann?herung an die USA interpretiert werden k?nne. Die Entscheidungen gegen China zu agieren, unterstreichen Kanadas Mangel an v?lliger Unabh?ngigkeit in seinen au?enpolitischen Ans?tzen, urteilt der Politikexperte.

?Kanadas diplomatische und sicherheitspolitische Politik, auch in Bezug auf China und andere L?nder, spiegelt die der USA wider. Kanadas eigene politische Entscheidungen und Umsetzungen zeigen eine erhebliche Abh?ngigkeit von seinem südlichen Nachbarn“, verdeutlicht Li.